Öffentliche Gemeinderatssitzung
am Donnerstag, 27.04.2017, 19:30 Uhr im Pfarrheim Lehmen

Tagesordnung:
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Haushalts 2017
Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Ent-wurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017

TOP 3
Haushalt 2017
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Ortsgemeinde Lehmen für das Haushaltsjahr 2017
TOP 4
Erstellung eines Baumkatasters
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur erstmaligen Erstellung eines Baumkatasters und Folgekontrolle für 5 Jahre
TOP 5
Kindertagesstätte Rappelkiste
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung der Fenster
TOP 6
Kindertagesstätte Rappelkiste
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung des Sonnenschutzes
TOP 7
Gaskonzessionsvertrag
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Wertungskriterien anlässlich des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 EnWG zum Abschluss von qualifizierten Wegenutzungsverträgen zum Bau, Betrieb, Unterhaltung und Erneuerung von Gasversorgungsanlagen (Gaskonzessionsvertrag)
TOP 8
Stromkonzessionsvertrag
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Wertungskriterien anlässlich des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 EnWG zum Abschluss von qualifizierten Wegenutzungsverträgen zum Bau, Betrieb, Unterhaltung und Erneuerung von Stromversorgungsanlagen (Stromkonzessionsvertrag)
TOP 9
Hauptsatzung
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung
TOP 10
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung
Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofssatzung und eine Friedhofsgebühren-satzung
TOP 11
Schwellen in der Straße „Auf der Pat“
Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen.
TOP 12
Mitteilungen / Anregungen / Verschiedenes
Zu der öffentlichen Ratssitzung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein-geladen.

Günter Deis
Ortsbürgermeister