Notizen über die öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Lehmen am Donnerstag, den 21.12.2017 um 19.30 Uhr im Pfarrheim in Lehmen

Die schriftliche Einladung erfolgte mit Schreiben vom 06.12.2017.

Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht.

Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Günter Deis sind anwesend:

 Annette Breitkreuz
 Michael Blechschmidt
 Achim Haupt
- 1. Ortsbeigeordnete
- Ortsvorsteher Moselsürsch, zugl. Ratsmitglied
- stellv. Ortsvorsteher Moselsürsch, zugl. Ratsmitglied
die Ratsmtglieder:


 

 Martin Ibald
 Heike Sulzbacher
 Arnold Waschgler
 Christoph Stoffel

Entschuldigt fehlten die
Ratsmitglieder: 








 Helmut Deis
 Guido Molitor
 Matthias Knerr
 Jutta Lellmann
 Jens Weber
 Stefan Allmang
 Christine Altmeppen
 Uwe Weber
 Rosemarie Hölcker









- 2. Ortsbeigeordnete, zugl. Ratsmitglied

Es fehlte unentschuldigt
Ratsmitglied:

Wolfgang Bruns
außerdem ist anwesend: von der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel,
Frido Spitzlei - als Beauftragter und gleichzeitig als Schriftführer

Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt die zahlreichen Zuhörer, die Ratsmitglieder und den Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Weiterhin wird festgestellt, dass der Ortsgemeinderat nicht beschlussfähig ist. Eine Beschlussfähigkeit besteht nur, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder anwesend ist. Dies sind in Lehmen 9 Ratsmitglieder. Anwesend sind aber nur 6 Ratsmitglieder und der stimmberechtigte Ortsbürgermeister Günter Deis.

Eine Beratung und Beschlussfassung zu den

Tagesordnungspunkten

1 Bündelausschreibung Kommunaler Strombedarf
2 Vertrag zum Baum-Kataster
3 Bauangelegenheiten / Bauantrag

kann wegen Beschlussunfähigkeit nicht erfolgen. Da bei Tagesordnungspunkt 4 Einwohner-Fragestunde keine Beratung und Beschlussfassung erfolgt, gibt der Vorsitzende den zahlreich anwesenden Einwohnern die Gelegenheit Fragen zu stellen. Hierbei werden folgende Themen angesprochen:

• Sachstand über den Abschluss des Mietvertrages für das Pfarrheim

• Unmutsäußerungen über das Fehlen ganzer Fraktionen in der heutigen Sitzung, obwohl der Sitzungstag seit über einem halben Jahr in einem Sitzungskalender festgehalten war und die heutigen Themen in Ausschusssitzungen vorher alle ohne Einwen-ungen besprochen worden sind.

• Stärkere Bejagung von Wildschweinen, da es auf gemeindlichen Wegen zu erhebli-hen Schäden durch Wildschweine kommt. Ein Einwohner weist hier auf eine beste-ende tierseuchenpolizeiliche Anordnung hin, die gleichzeitig den Höchstbestand an Wildschweinen in einem Jagdrevier festlegt.

• Mängel im Quellbereich des Erlenbrunnens. Hier kommt es zu Ausschwemmungen an angrenzenden Wegen durch auslaufendes Quellwasser. Es wird angeregt, die Quelle wieder aufzufangen.

Anschließend wünscht der Vorsitzende allen Anwesenden frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Ende der Sitzung: 20.04 Uhr